1.  Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge über Internet-Dienstleistungen und/oder Speicherplatz mit der Firma Pepsite @ Korinna Triemer. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die eine unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

2.  Gegenleistungen

Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Internet-Dienstleistungen zustande. Dieser wird gemäß der jeweils geltenden Preisliste abgerechnet. Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Nachträgliche Veränderung auf Veranlassung des Auftraggebers werden diesem berechnet. Skizzen, Entwürfe, Probedrucke und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber - über unser Kurzkonzept für Websites hinaus - verlangt sind, werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.

Verträge über Hosting (Speicherung, Aktualisierung, Promotion) werden für mindestens 3 Monate abgeschlossen (Nutzungsperiode). Die Nutzungsperiode verlängert sich automatisch um 3 Monate, sofern keine schriftliche Kündigung 1 Monat vor Ablauf der Periode vom Kunden ausgesprochen wird.

Die Preise des Auftragnehmers verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.  Lieferung

Liefertermine sind nur dann gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, so bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform.

Gerät der Auftragnehmer nach seiner Leistung in Verzug, so ist ihm eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten, § 361 BGB bleibt unberührt. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Höhe der Auftragswertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material) verlangt werden.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen des Auftragnehmers gegen den Auftraggeber sein Eigentum. Zur Weiterveräußerung ist der Auftraggeber nur in ordnungsgemäßem Geschäftsgang berechtigt. Der Auftraggeber tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an den Auftragnehmer ab. Der Auftragnehmer nimmt die Abtretung hiermit an.

Dem Auftragnehmer steht an vom Auftraggeber gelieferten Klischees, Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.

4.  Zahlung

Die Zahlung für Internet-Dienstleistungen ist unverzüglich nach der Fertigstellung ohne Abzug zu leisten. Die Zahlung für Hosting erfolgt halbjährlich im voraus. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.

5.  Zahlungsverzug

Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht gelieferte Ware zurückhalten, die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen sowie den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages sperren. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründeten Mahnung keine Zahlung leistet.

6.  Schadensansprüche

Unsere Dienstleistung ist die Gestaltung und Programmierung von Internetpräsenzen und die Bereitstellung von Webseiten auf dem WWW-Server unseres Vertragspartners.

Der Auftraggeber hat die Vertragsmäßigkeit unserer Internet-Dienstleistungen sowie die von uns zu Korrektur angemeldeten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Insbesondere bei der Erstellung von Internetseiten und Satzarbeiten ist der Auftraggeber zum Korrekturlesen nach orthographischen und gestalterischen Fehlern verpflichtet. Für solche Fehler haftet der Auftragnehmer in keinem Fall. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Produktionsreifeerklärung auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Produktionsreifeerklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werde konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers zur weiteren Herstellung. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Freischaltung im Internet zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur gegen den Auftragnehmer geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 6 Monaten nach der Freischaltung im Internet erfolgt und beim Auftragnehmer in schriftlicher Form eintrifft.

Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder dem Auftragnehmer oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Eratzlieferung kann der Auftraggeber jedoch vom Vertrag zurücktreten. § 361 BGB bleibt unberührt. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, der Auftragnehmer oder seine Erfüllungsgehilfen handeln mir Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Für Störungen innerhalb des Internets können wir keine Haftung übernehmen.

7.  Datensicherheit

Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Rechner werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

8.  Inhalte der Webseiten

Mit der Einspeisung der Webseiten ins Netz stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei. Er sichert uns zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist eine eingehende Einzelfallprüfung darüber, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden, nicht möglich.

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass wir den Zugriff für den Fall sperren können, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Ist dieser erbracht, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

9.  Eigentum, Urheberrecht

Die vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten Betriebsgegenstände, insbesondere Filme, Klischees, Lithographien, Druckplatten und Dateien, bleiben auch wenn sie gesondert berechnet werden, Eigentum des Auftragnehmers und werden in der Regel nicht ausgeliefert. Die von dem Auftragnehmer gestalteten Internetseiten sind urheberrechtliches Eigentum des Auftragnehmers. Alle Änderungen der Gestaltung der Seiten, sowie das Erstellen von Verweisen (Links) dürfen nur durch den Auftragnehmer vorgenommen werden. Die textliche Veränderung der einzelnen Seiten ist vom Urheberrecht befreit.

Der Auftraggeber erklärt sich einverstanden, in unsere Kunden-Referenzliste aufgenommen zu werden, z.B. in Form seines Firmenlogos als Verweis (Link) zu seiner Homepage. Der Auftragnehmer behält sich zudem vor, auf alle von ihm gestalteten Hauptseiten einen Verweis (Link) zu der eigenen Internetpräsenz zu erstellen.

10.  Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Marienberg
Stand: 01.07.1999
Pepsite @ Korinna Triemer, Drebach